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Nur ein Fünftel von ihnen: Krankenkasse erhielt Hilfe für Holocaustüberlebende

Ein echtes Rätsel: Was machte die Allgemeine Krankenkasse mit Millionen von Schekel, die sie seit Jahren aus Deutschland für Tausende Holocaustmitglieder erhält, die Mitglieder der Kasse sind?...

Von David Regev, Jedioth Achrontoh v. 05.09.2008

Diese Affäre wurde vor Kurzem vom Ministerium für Rentnerbelange enthüllt. Es stellt sich heraus, dass die Allgemeine Krankenkasse Jahrzehntelang jedes Jahr direkt aus Deutschland Millionen Schekel für die Behandlung von Holocaustüberlebenden deutscher Herkunft erhalten hat. Die Kasse erhielt Gelder für jährlich ca. 10.000 Überlebende, aber de facto erhielten nur 2000 Personen diese Hilfe. In den letzten Tagen gelang es dem Ministerium für Rentnerbelange, die Namen von 5000 weiteren Überlebenden heraus zu finden, und ab nächsten Monat werden sie die Rückzahlungen erhalten.

In den 60er Jahren traf die deutsche Regierung eine Vereinbarung mit den israelischen Krankenkassen, angeführt von der Allgemeinen Krankenkasse, laut welchen Deutschland jedes Jahr direkt Gelder an die Kassen überweist, dies über einen speziellen Fonds. Das Geld war für die Behandlung von Holocaustüberlebenden deutscher Herkunft bestimmt, die auch Rente aus Deutschland beziehen. Es wurde vereinbart, dass mit dem Geld die Ausgaben für Medikamente und auch andere Behandlungen und Dienstleistungen zurückerstattet werden. Weiter wurde vereinbart, dass die Gelder nur für die Behandlungen von Krankheiten verwendet werden, die
direkt aus dem Holocaust resultieren.

Im Rahmen des Abkommens wurde festgelegt, dass Deutschland der Allgemeinen Krankenkasse jährlich Gelder für Tausende Überlebende überweist, in den letzten Jahren handelt es sich um 8000-10.000 Personen im Jahr. Es handelt sich dabei um eine Summe von ca. 250 Euro (1250 Schekel) im Jahr pro Person. Eine einfache Rechnung ergibt, dass die Kasse für 10.000 Überlebende ca. 12,5 Millionen Schekel im Jahr erhalten hat.

Hierzu sei noch zu bemerken, dass bis zur Einführung des staatlichen Krankenversicherungsgesetzes die meisten ärztlichen Dienstleistungen und Arzneimittel für Mitglieder von Krankenkassen kostenlos waren. Die Hilfe aus Deutschland war für sie also von geringerer Bedeutung.

Vor Kurzem gründete der Generaldirektor des Ministeriums für Rentnerbelange, Dr. Awi Bitzur, auf Anweisung des Ministers, Rafi Eitan, ein Komitee, das sicherstellen soll, dass Holocaustüberlebende vor ihrem Tod die erforderliche Behandlung erhalten. Im Verlauf einer der Debatte des Komitees stellte es sich heraus, dass nicht alle Holocaustüberlebenden, die Mitglieder der Krankenkasse sind, die Zahlungen aus Deutschland erhalten. Eine Vertreterin der Allgemeinen Krankenkasse bestätigte dies und sagte, in den Computern der Kasse erschienen nur 2000 Überlebende, die diese Zahlungen erhalten. Sie erhalten diese Zahlungen, da sie auf der Namensliste besonders gekennzeichnet sind. Aus Deutschland treffen jedoch Zahlungen für 10.000 Personen ein.

Das Ministerium eröffnete Untersuchungen, und es stellte sich heraus, dass die Deutschen sich weigern, der Krankenkasse die Liste der Namen aller auf Zahlungen berechtigten Überlebenden zu übermitteln, dies aus Gründen des Datenschutzes. Bitzur führte weitere Ermittlungen durch und es gelang ihm, weitere 5000 Überlebende ausfindig zu machen, die Mitglieder der Kasse und deutscher Herkunft sind, und er gab ihre Namen an die Kasse weiter.

Die Liste wird in Kürze auf den Computern der Krankenkasse aktualisiert, und dann werden auch diese Überlebenden automatisch die Zahlung erhalten. Das Ministerium sagt, die Krankenkasse hätte sich ein wenig mehr Mühe geben und die Namen relativ leicht herausfinden können. „Hat die Kasse versucht, im Lauf der Jahre diese Überlebenden ausfindig zu machen, um ihnen zu sagen, dass sie Anspruch auf Hilfe und Rückzahlungen haben, oder hat sie sich keine Mühe gemacht, sie zu finden?“, fragten sich Stellen im Ministerium für Rentnerbelange. Diese Stellen fügten hinzu, die Gelder, für die es keine Verwendung gibt, hätten an Hilfsorganisationen für Holocaustüberlebende überwiesen werden können.

Bitzur beabsichtigt, sich an das Gesundheitsministerium und an den Generaldirektor des Amtes des Ministerpräsidenten zu wenden, damit diese Affäre in aller Gründlichkeit überprüft wird. Hierzu sei zu bemerken, dass auch die Maccabi Krankenkasse Gelder aus Deutschland erhält. Dort gibt es jedoch ordentliche Listen aller berechtigten Überlebenden, und sie erhalten ihre Rückzahlungen problemlos. Die beiden anderen Krankenkassen in Israel erhalten keine Gelder aus Deutschland.

Die Leiterin der Finanzabteilung der Allgemeinen Krankenkasse, Noa Frester, teilte gestern als Reaktion mit, das Geld, das im Verlauf der Jahre aus Deutschland eingegangen sei, sei in seiner Gesamtheit für die Behandlung der aus Deutschland stammenden Holocaustüberlebenden verwendet worden. „Das Geld wurde für die ärztliche Behandlung der Überlebenden verwendet. Es wurden häufig Anzeigen veröffentlicht, in welchen die Rechte der Holocaustüberlebenden und die Wege erklärt wurden, auf welchen sie Rückzahlungen für erworbene Medikamente und erhaltene Behandlungen beziehen können.“

Frester fügte hinzu, jeder Überlebende, der sich an die Kasse mit der Bitte um eine Rückzahlung gewandt habe, sei überprüft worden, und wenn es sich herausstellte, der er Anspruch auf eine Rückzahlung habe, sei ihm diese ausgezahlt worden. „Jeder, der sich an uns wandte, erhielt Hilfe, und das ganze Geld wurde zum Wohl der Überlebenden verwendet. In vielen Fällen waren unsere Ausgaben für die Überlebenden sehr viel höher als die Summen, die wir aus Deutschland erhielten“, fügte sie hinzu.

Im Folgenden wird der Fall eines Überlebenden geschildert:

Seit über 60 Jahren ist J., ein Holocaustüberlebender aus Deutschland, Mitglied in der Allgemeinen Krankenkasse. Er sagt, niemand habe sich jemals die Mühe gemacht, ihm zu sagen, dass er Anspruch auf Rückzahlungen hat.

J., 76, ist in Dortmund geboren. Auf dem Höhepunkt des 2. Weltkriegs ist er nach Ungarn geflohen, aber dort wurde er gefasst und in ein KZ gebracht. Es gelang ihm, aus dem Lager zu fliehen und nach Israel zu kommen. Kurz danach wurde er Mitglied der Allgemeinen Krankenkasse.

In den letzten Jahren benötigt er Medikamente und Behandlungen, aber mit Ausnahme der Ermäßigung, die er als Rentner erhält, bekommt er keinerlei Rückzahlung. „Bisher hat mir niemand gesagt, dass mir Hilfe zusteht. Ich habe niemals eine Mitteilung darüber erhalten und auch niemals eine diesbezügliche Anzeige gesehen. Das ist das erste Mal, das ich davon höre. Das ist sehr frustrierend.“

Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv

Category: Gesellschaft
Posted 09/08/08 by: admin



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